Markus Bergforth tritt als Vorsitzender des SPD Ortsvereins Brandis Borsdorf Naunhof zurück

Nach fast fünf Jahren als Vorsitzender des SPD Ortsvereins stellt Markus Bergforth zum 29.01.2018 sein Amt zur Verfügung. Damit gibt er vor 11 Monate vor Ablauf der regulären Amtszeit den Vorsitz auf.

Markus Bergforth erklärt dazu: „Als Kreisvorsitzender trage ich Verantwortung für die SPD im Landkreis Leipzig, als Stadt- und Ortschaftsrat für meine Heimatstadt Brandis. Nicht nur im SPD Kreisverband sind die Aufgaben vielfältig, sondern auch im Ortsverein. Gerade in dieser Zeit, auch mit Blick auf die 2019 anstehenden Wahlen, müssen Verantwortlichkeiten im Ortsverein in Zukunft auf mehrere Schultern verteilt werden.“ Weiterlesen

Lasst uns anpacken!

Martin Schulz wurde heute vom SPD-Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidat und künftigen Parteichef vorgeschlagen. In einer fulminanten Rede hat er die Partei auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl im September 2017 eingeschworen. 

Markus Bergforth, Vorsitzender des Ortsvereins, sagt dazu: „Die Aufbruchstimmung in der Partei ist deutlich zu spüren. Wir werden gemeinsam mit Martin Schulz für ein gerechteres Deutschland kämpfen. Wir freuen uns auf diesen Wahlkampf.“

#ZeitfuerMartin

Bergforth: Gute Gespräche am Küchentisch in Brandis

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Brandis-Borsdorf, Markus Bergforth zu Küchentischtour-Veranstaltung mit dem SPD-Landesvorsitzenden und stellvertretenden Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Martin Dulig, der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping und dem Bürgermeister der Stadt Brandis, Arno Jesse:

„Ich freue mich, dass mehr als 80 Bürgerinnen und Bürger der Gesprächseinladung zum Küchentisch des SPD-Landesvorsitzenden, Martin Dulig gefolgt sind. Es war eine gute und bürgernahe Veranstaltung, bei der die Anwesenden Augenhöhe mit Kommunal- und Landespolitikerin ehrlich, kritisch und konstruktiv diskutieren konnten Brandis ist politisiert: Es wird mit einander debattiert und gestritten. Umso mehr freut es mich, dass die Brandiserinnen und Brandiser ihre Anliegen direkt an die Politikerinnen herantragen konnten. Probleme löst man am besten, indem man darüber spricht,“ so Bergforth.
Neben vielen Fragen zur Integration der Asylsuchenden wurden unter anderem die Stärkung der Demokratie, der Umgang mit gesellschaftlichen Spannungen, über Mobilität und Infrastruktur im ländlichen Raum sowie die Rolle der SPD und die Zukunft der Sozialdemokratie diskutiert. Mit mehr als 80 Gästen war das Parkschlösschen Café bis auf den letzten Platz belegt.

„Die vielen Fragen zeigen, dass es in Brandis Gesprächsbedarf gibt Die Küchentischtour war ein guter Auftakt. Die SPD in Brandis wird auch in Zukunft daran anknüpfen, ansprechbar sein und weiter das Gespräch suchen. Mit Arno Jesse haben wir in Brandis bereits einen innovativen und ansprechbaren Bürgermeister, der mit bestem Beispiel vorangeht und stets den Kontakt mit den Menschen sucht. So gelingt es ihm, Politik, Verwaltung und Mensch in Brandis einander näherzubringen,“ so Bergforth abschließend.

„Wir müssen reden! Mit Ihnen“ – Die Küchentischtour kommt nach Brandis

Küchentischtour Martin DuligDie besten Gespräche finden am Küchentisch statt – mit dieser Botschaft ist Martin Dulig 2014 als Spitzenkandidat der sächsischen SPD durch Sachsen gereist. Er hat die Menschen eingeladen, mit ihm zu diskutieren, sich auszutauschen und einander kennenzulernen.
Seitdem hat sich viel verändert. Die Menschen sind politischer geworden, aber die politische Auseinandersetzung rauer. Die Stimmung im Land ist angespannter – die Gesellschaft erscheint zunehmend gespalten. Sachsen hat Gesprächsbedarf. Die sächsische SPD will ihre Einladung zum Gespräch mit der Küchentischtour 2016 erneuern.
Am Montag, den 9. Mai 2016 kommt Martin Dulig, der Vorsitzende der SPD Sachsen, deshalb mit seinem Küchentisch nach Brandis, um sich auch hier den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen. Wenn Ihnen also Fragen unter den Nägeln brennen, sind Sie herzlich eingeladen, am Küchentisch Platz zu nehmen. Hier können Sie mit Herrn Dulig, der Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping sowie dem Bürgermeister der Stadt Brandis Arno Jesse auf Augenhöhe diskutieren.
Viele Menschen treiben vor allem Fragen zu Flucht, Asyl und Integration um. Aber auch andere Themen sollen ihren Platz am Tisch finden. Viele sorgen sich um die Zukunft, darüber ob das Erreichte Bestand haben wird oder was ihnen im Alter bleibt. Nicht Wenige meinen, die Politik habe sich von ihnen entfernt. Die SPD in Sachsen möchte mit den Menschen am Tisch nach Antworten suchen, Lösungen diskutieren und so der Verunsicherung Vertrauen entgegensetzen.
Wir laden Sie daher herzlich ein, Teil unserer Veranstaltung zu werden. Ob als interessierter Zuhörer oder als Diskutant am Küchentisch von Martin Dulig freuen wir uns, Sie als Gast begrüßen zu können.
Wir bringen den Tisch mit – Sie die Fragen!

In Kürze:

  • Küchentischgespräch mit Martin Dulig, Arno Jesse und Petra Köpping
  • Am 9. Mai ab 19 Uhr
  • Im ParkschlösschenCafé, Bahnhofstraße 22, Brandis
  • Eintritt frei

Gleich zwei gute Gründe für den SPD Ortsverein zu feiern!

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Brandis Borsdorf können sich gleich in zweifacher Hinsicht freuen.

Auf der letzten Sitzung konnte OV-Vorsitzender Markus Bergforth mit Nils Bachmann ein neues Mitglied begrüßen und feierlich in die SPD und damit in den Ortsverein aufnehmen. Nils Bachmann ist ein 19jähriger Student aus Fuchshain. Zur feierlichen Aufnahme gratulierte auch Christopher Schramm, Mitglied im Vorstand der Jusos im Landkreis Leipzig und Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Frohburg und Umgebung.

Auf Antrag der Mitglieder der SPD in Naunhof und mit Zustimmung des Kreisvorstands der SPD wurden die Mitglieder aus Naunhof dem SPD Ortsverein Brandis Borsdorf angegliedert. Seit dem 01.04.2016 zählt nun der Ortsverein Brandis Borsdorf / Naunhof insgesamt 30 Mitglieder.

„Wir wollen der Sozialdemokratie in Naunhof wieder ein Gesicht geben. Leider sind wir in der Kommunalpolitik zurzeit nicht präsent, aber, “ so Bergforth weiter „unser erklärtes Ziel ist es, dies‘ in den nächsten Jahren zu ändern und erfolgreich die SPD in Naunhof wieder sichtbar zu machen. Ich bin mir sicher, dass dieses Vorhaben und damit meine ich alle Mitglieder aus Brandis, Borsdorf und Naunhof, gemeinsam gelingen wird.“.

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es – Selbst!“ – Teil 2

Unter diesem Titel umriss die SPD-Stadtratsfraktion im März 2011 nach Jahren des Hinhaltens durch die Staatsregierung den einzig machbaren Weg, doch noch einen Radweg zwischen Polenz und Brandis in absehbarer Zeit zu bekommen. Vier weitere Jahre Überzeugungsarbeit waren angesagt. Der bereits 2010/11 gestellte Antrag, Finanzmittel für eine Vorplanungs- und Machbarkeitsstudie in den Stadthaushalt einzustellen und darauf aufbauend dem Freistaat einen Maßnahmeträgervertrag für den Straßen- bzw. Radwegbau in Hoheit der Stadt zu unterbreiten, fand erst im Haushalt 2015/16 die notwendigen Mehrheiten.

Viele bürokratische Bretter mussten bis dahin gebohrt und auch manch resignierter Verwaltungsangestellter neu motiviert werden, mit den vielen Radwegebefürwortern von Polenz bis Brandis an einem Strang zu ziehen.

Doch es gab auch offene Türen. So brachten die Anfrage der Landtagsabgeordneten Petra Köpping beim zuständigen Staatsminister und die gemeinsame Vorsprache der SPD-Stadträte mit Vertretern der Polenzer Bürgerinitiative im Februar 2014 in Dresden den Durchbruch.

Im Anschluss an ihr bürgeroffenes, kommunalpolitisches Forum mahnte die SPD-Stadtfraktion am 12. Februar 2014 nochmals ihre Forderungen gegenüber dem damaligen Bauamtsleiter Herrn Otto und den zuständigen Behörden an.

Im Zuge der Fortschreibung des Fachplanes Verkehr und des Radwegekonzeptes des Freistaates Sachsen erhielt das Vorhaben Radweg Brandis-Polenz nunmehr fordere Prioritäten. Bürgermeister Arno Jesse tat das, was sein Vorgänger zehn Jahre vor sich her schob. Er übernahm Verantwortung als Maßnahmebauträger und fand beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr offene Ohren und Entgegenkommen. Der Freistaat wird die benötigten Mittel im Staatshauhalt bereitstellen. Die Vorplanung für den Ausbau der Staatsstraße S45 samt Radweg kann beginnen.
Ein Dankeschön gilt allen Beteiligten, die jahrelang beharrlich am Ball geblieben sind.

#Reisegenuss

REISEGENUSS steht als Ziel in grünen Lettern auf dem Bus. Ziel der Reise ist #Clausnitz in #Sachsen.

Die Reisegruppe sind geflüchtete Menschen, die in Clausnitz ihre neuen Unterkünfte beziehen sollen. Bei der Ankunft am 19. Februar 2016 wird der Bus von einem braunen, pöbelnden Mob empfangen. Dieser Mob verhindert die Zufahrt und den Zugang zu der neuen Unterkunft.

Die geflüchteten Menschen sind derart eingeschüchtert, dass sie den Bus nicht verlassen wollen. Die eingesetzten Polizeibeamten sind nicht in der Lage den Mob zurückzudrängen. Vielmehr werden Kinder unter Zwang durch Polizeibeamten aus dem Bus in das Haus verbracht.

Ein Tag später erklärt der zuständige Polizeipräsident Uwe #Reißmann, dass die Polizeiaktionen verhältnismäßig und gerechtfertigt gewesen sei, auch die gegen den Flüchtlingsjungen. Zudem konnten keine ausreichenden Polizeikräfte nachgeführt werden. So seien zwar die Demonstranten aufgefordert worden, den Platz vor der Unterkunft zu räumen, aber auf Grund der wenigen eingesetzten Beamten konnte diese Aufforderung nicht durchgesetzt werden.

In der Nacht vom 20. Februar auf den 21. Februar 2016 wird in Bautzen ein Gebäude, das zukünftig als Unterkunft für geflüchtete Menschen genutzt werden soll, mutmaßlich vorsätzlich in Brand gesteckt. Erschreckend ist, dass die eingesetzten Feuerwehrleute von Schaulustigen behindert worden sind und das Brandgeschehen mit abfälligen Bemerkungen und unverhohlener Freude kommentiert wurde.

Tage zuvor lässt der Fraktionsvorsitzende der sächsischen CDU Fraktion Frank Kupfer verlauten: „Die Bevölkerung braucht ein Zeichen in der Flüchtlingskrise, dass jetzt Schluss ist.“

Der CDU-Kreisvorsitzende Georg-Ludwig von Breitenbuch äußert sich am 19. Februar 2016 im Interview in der Leipziger Volkszeitung zur Asylthematik mit der Forderung nach einer deutschen Leitkultur, denn „Multikulti war immer Mist“. Dabei geht es dem Kreisvorsitzenden auch um christliche Wurzeln in der Gesellschaft. Daher engagiert er sich in einer sächsischen Arbeitsgruppe „Patriotismus“, denn jahrelang waren „wir ja, ach so tolerant“.

Wir Sozialdemokraten aus Brandis und Borsdorf stellen fest und fordern:

  • Sachsen hat ein Rassismusproblem – und dies nicht erst seit gestern.
  • Rassismus zeigt sich in vielen Bereichen und Ebenen der sächsischen Gesellschaft.
  • Auf allen Ebenen der sächsischen CDU werden mit Argumenten aus dem äußerst rechten Lager Ressentiments bedient und die Fremdenfeindlichkeit vorangetrieben.
  • Die sächsische CDU ist ein Teil des Rassismusproblems in Sachsen.
  • Wo Selbstjustiz stärker als das staatliche Gewaltmonopol ist, ist unsere gesellschaftliche, freiheitliche Grundordnung bedroht.
  • Die Verrohung der sächsischen Gesellschaft schreitet voran.
  • Die sächsische CDU muss endlich personelle Konsequenzen ziehen. Innenminister Ulbig ist nicht nur für die Polizeipanne in #Clausnitz verantwortlich.
  • Die sächsische CDU stellt den Ministerpräsidenten. Dieser Regierungsverantwortung hat sie endlich und umfänglich gerecht zu werden.
  • Freital, Dresden, Heidenau…. Clausnitz, Bautzen – dies muss ein Ende haben.
  • Politische Bildung und Aufklärung – diese Bereiche gilt es dringend zu stärken.