Es gibt nichts Gutes außer man tut es – Selbst!

Bereits über 15 Jahre zieht sich der Eiertanz des Freistaates in Sachen Staatstraßenausbau S45 Brandis-Polenz mit integriertem Radweg hin. Immer wieder mussten neue Untersuchungs- und Planungsvarianten für die Nicht-Freigabe einer investiven Hausnummer im Verkehrswegeplan des Freistaates Sachsen herhalten. Die Wahlkampfversprechen der CDU – Landtagsabgeordneten von Hubrich bis Pfeiffer erwiesen sich als leere Worthülsen. Manöver Feigenblatt war angesagt.

Nach wie vor kann man keine verbindlichen Aussagen zum notwendigen Erhalt der Trasse als Staatsstraße oder zur Abstufung als kommunale Straße oder doch zur Ergänzungsnetzstraße und zum dann erforderlichen Ausbauumfang machen. Nun will man abwarten wie sich die Verkehrströme Anfang 2013 nach Inbetriebnahme der Westumfahrung S43 einstellen. Bis die Fortschreibung des Fachplanes Verkehrswege im Landesentwicklungsplan steht und ein Planfeststellungsverfahren abgeschlossen sein wird, können noch fünf bis acht Jahre ins Land gehen, ehe überhaupt etwas auf dieser Trasse passiert. Und dass kein Radweg an der Staatsstraße S45 aus Freistaatsicht notwendig ist, zeigt der zuletzt gebaute Streckenabschnitt zwischen Polenz und Ammelshain.

Man kann es drehen und wenden wie man will. Solange die Baulastträgerhoheit beim Freistaat angesiedelt ist, wird es, wenn überhaupt,  keinen straßenbegleitenden Radweg vor 2020 geben. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen und nicht mit den Kopf durch die Wand wollen, denn verfahrensrechtlich konnte das Straßenbauamt Leipzig zur S45 kein anderes Angebot an die Stadt Brandis und die Bürgerinitiative unterbreiten. Wir müssen uns bewusst werden, dass das Beharren auf einen in die Straßentrasse integrierten Radweg, der Akzeptanz dieses Zeithorizonts gleich kommt. Wenn man nicht bereit ist, auch alternative Streckenführungen für den Radweg mit anderen Finanzierungsmöglichkeiten mit noch reichlich gefüllten Budgets und zeitnäheren Realisierungsmöglichkeiten parallel zur S45 ins Auge zu fassen, läuft man Gefahr die vielen Unterstützerbekenntnisse der Stadträte und Protestengagements der Bürger einer Spiegelfechterei zu opfern. Warum nicht eine Linienführung für einen kombinierten Fuß-Rad-Wanderweg prüfen?
Auf Grundlage der Antworten von Staatsminister Morlock auf die Kleine Anfrage unserer SPD–Landtagsabgeordneten Köpping haben die Stadträte Kapst und Mieszkalski der Bürgerinitiative und dem Polenzer Ortsvorsteher Böhme den Vorschlag unterbreitet, eine Studie „Vorbereitende Untersuchungen zur Trassenführung, Realisierungsmöglichkeit und Förderung des Radweges Polenz – Brandis“ erstellen zu lassen, die alternative, von einer streng straßenbegleitenden Wegführung abweichende Streckenabschnitte vorschlagen, der Stadt Brandis die Bauträgerschaft sichern und Bewilligungswege zu einer Gesamtförderung von bis zu 90 % durch Kombination einer Regelförderung nach der Richtlinie Kommunaler Straßenbau mit weiteren Förderprogrammen eruieren sollte. Hierzu hätte es einer Unterstützung und Beschlussmehrheit für einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2011 und die Einstellung der Kosten für diese Vorarbeiten von maximal 10.000 € bedürft und die Verwaltung wäre an einen Arbeitsauftrag gebunden, der für alle Klarheit gebracht hätte. Der aufgezeigte Lösungsweg der beiden SPD-Stadträte wurde vom Polenzer Ortsvorsteher nicht unterstützt und fand auch keine Mehrheit in der Haushaltsdebatte. Mehr als dieser Wink mit dem Zaunspfahl war nicht drin. Es führen viele Wege nach Rom, aber nur einer nach Polenz. Und der bleibt vorerst ohne Radweg!

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