Einen kompletten Neuanfang wagt die Brandiser SPD zur Stadtratswahl: Bis auf Markus Bergforth, der auch den Listenplatz 1 ausfüllt, bewerben sich zehn weitere Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat, die bisher noch kein Mandat im Stadtrat hatten. Darunter auch bekannte Namen der Stadt, wie der ehemalige ehrenamtliche Bürgermeister von Waldsteinberg und Inhaber der Tauchschule, Uwe Seidel, oder die Oberschullehrerin und im Sport engagierte Gudrun Schor.
„Ich freue mich sehr,“ so Markus Bergforth, „dass wir einen vollkommenden Neuanfang mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten starten können. Wir haben einen großartigen Mix von tollen Kandidatinnen und Kandidaten, Jung und Alt, mit ganz unterschiedlichen Biografien, die für unsere Liste der sozialdemokratischen Wahlinitiative 2019 antreten werden. Das wir uns deutlich verjüngt haben, wird sicher positiv für eine zukunftsgewandte Stadtpolitik sein.“ Weiterlesen
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Neuwahlen im SPD Ortsverein Brandis Borsdorf Naunhof
In seinem Rückblick verwies er insbesondere auf die außerordentlich erfreuliche Mitgliederentwicklung. Von einst 22 SPD-Mitgliedern im Jahr 2013 wuchs der Ortsverein auf nun knapp 40 Genossen in diesem Jahr. Allein im Januar gab es 8 Neueintritte in die SPD. „Damit zeigt sich die SPD in Brandis, Borsdorf und Naunhof gut aufgestellt für die anstehenden Kommunalwahlen im nächsten Jahr“, so Bergforth.
Um die anstehenden Aufgaben auf mehrere Schultern zu verteilen, warb Bergforth darum, den Vorstand und auch den Vorsitz neu zu wählen. Den Hut in den Ring auf den Vorsitz warf Birgit Kilian, Mitglied im Landesvorstand der SPD Sachsen. Sie wurde mit 100% Zustimmung gewählt. Die Grundschullehrerin aus Borsdorf warb in ihrer kurzen Antrittsrede für eine stärkere Sichtbarkeit der SPD in der Region. „Wir brauchen eine SPD, die den Menschen zuhört und auf die Probleme im Alltag der Menschen eine Antwort hat. Das Thema der sozialen Gerechtigkeit bleibt weiter unser Thema.“
Unsere Ortsvereinsmitglieder mischen sich ein. Wir sind zudem im Kreisvorstand mit Markus Bergforth als 1. Vorsitzendem, Arno Jesse als sein Stellvertreter und Ralph Gertler als Schriftführer vertreten und im Landesvorstand mit Birgit Kilian als Beisitzerin.
CDU und Linke begraben gemeinsam den Ortschaftsrat Brandis!
„Es hat keinen interessiert, was wir machen“ Mit diesem Armutszeugnis begraben der Ortsvorsteher Gäbel (Linke) und die Ortschafträte der CDU den Ortschaftsrat der Kernstadt der Stadt Brandis.
Markus Bergforth, Vorsitzender der SPD in Brandis und Stadt- und Ortschaftsrat erklärt dazu: „Ich bin sehr enttäuscht, dass man so leichtfertig ein demokratisch gewähltes Gremium und damit die Möglichkeit der Mitbestimmung und Mitgestaltung der Brandiser Kernstadt auf den Haufen der Geschichte wirft. Es obligt zunächst dem Ortsvorsteher Gäbel, die Arbeit des Gremiums so zu gestalten, dass diese gewinnbringend für die Bürgerinnen und Bürger der Kernstadt ist und sich die Einwohner für die Arbeit des Ortschaftsrates interessieren. Dies hat Gäbel in den letzten Jahren eindeutig versäumt. So wurden Sitzungen teilweise nur sporadisch einberufen, mit der Folge, dass die, wenn auch sehr begrenzten Haushaltsmittel, regelmäßig nicht vollständig verausgabt worden sind oder gar verfielen. Für mich ist damit die Begründung, dass es die Bürgerinnen und Bürger nicht interessiert hat, mehr als fadenscheinig.“
Sicherlich macht die Zusammensetzung des Ortschaftsrates die Arbeit nicht leicht. Alle Ortschaftsräte sind zugleich auch Stadträte. Daher doppeln sich für die Ortsräte vielfach die Themen, Diskussionen werden mehrfach geführt. Ein scharfe Trennung von Themen, die nur die Kernstadt Brandis betreffen und nicht die gesamte Stadt Brandis, ist schwer. „Aber nur weil eine Aufgabe schwer ist, kann ich mich dieser doch nicht als gewählter Ortsvorsteher entziehen.“, so Bergforth weiter.
Die vielfältigen Möglichkeiten der Bürgerbeteilung in Brandis sind wichtig und richtig. Ein sehr positives Beispiel ist die Leitbilddiskussion und die Beteiligung der Bürgerschaft an der Entwicklung des Leitbildes der Stadt Brandis. Dennoch obliegen letztlich Entscheidungen den demokratisch gewählten Gremien, dem Stadtrat und auch den Ortschaftsräten. Über Bürgerbeteiligung können keine Entscheidungen getroffen werden. „So wie beim Leitbild. Der Stadtrat hat das durch die Bürgerschaft erarbeitete Leitbild für die Stadt Brandis beschlossen und macht sich dies – richtigerweise – heute bei Projekten als Leitlinie zu eigen.“, so Bergforth weiter.
Die jetzt beschlossene Auflösung widerspricht zudem der anstehenden Novelle der Sächsischen Gemeindeordnung. Diese sieht vielmehr die Stärkung der Ortschaftsräten vor, um eben den Bürgerinnen und Bürgern und den gewählten Ortschaftsräten eine höhere Mitbestimmung und Mitgestaltung ihres Ortsteils, auch der Kernstadt Brandis, zu ermöglichen.
„Anstatt die Auflösung des Ortschaftsrates zu beschließen, hätte Gäbel vielleicht eher den Mut zum Rücktritt haben sollen und so den Weg für einen anderen Ortsvorsteher frei zu machen. Nach der Sächsischen Gemeindeordnung wäre auch die Wahl eines Ortsvorstehers, der nicht Ortschaftsrat ist, möglich. Die Chance einer Neubelebung hat man auch heute noch.“, fordert Bergforth.
Am Rande sei noch bemerkt, dass das Stimmergebnis nicht einstimmig ausgefallen wäre. „Leider konnte ich aus beruflichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen. Dies hätte ich Gäbel auch bei der vorherigen Terminfindung, die er nicht mit allen Ortschaftsräten geführt hat, auch mitgeteilt. Den Beschluss der Auflösung ohne die Anwesenheit aller Ortschaftsräte, auch die Ortschaftsrätin des Bürgervereins Brandis war nicht anwesend, zu fassen, halte ich für einen schlechten politischen Stil.“, so Bergforth abschließend.
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Arno Jesse dankte in seiner Ansprache allen, die sich in den letzten drei Jahren für das Projekt eingesetzt haben. Er erinnerte auch an seine Vision eines kleinen Busstadtverkehrs aus dem Bügermeisterwahlkampf 2013. Heute ist die damalige Vision Realität geworden. Damit diese Vision dauerhaft Realität werden kann, sind jetzt alle Brandiser und Brandiserinnen gefragt. Von den zukünftigen Fahrgastzahlen wird der Fortbestand über die Projektphase hinaus abhängig sein.
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SPD Ortsverein wählt Markus Bergforth erneut zum Vorsitzenden
Auf der gestrigen Sitzung des Ortsvereins wählten die anwesenden Mitglieder Markus Bergforth einstimmig zum Vorsitzenden und bestätigten ihn in seinem Amt. Bergforth hatte das Amt im April 2013 von Arno Jesse übernommen, als dieser sich zur Wahl des Bürgermeisters stellte.
„Ich bedanke mich für das große Vertrauen und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit im neu gewählten Vorstand“, so Bergforth kurz nach seiner Wahl.
Auch Birgit Kilian und Dirk Jostes wurden einstimmig als Stellvertreter bestätigt. Jessica Käppler als Schatzmeisterin, Ralph Gertler als Schriftführer und Nils Bachmann als Beisitzer komplettieren den Vorstand. Auch sie sind einstimmig gewählt worden.
Die vorgeschlagene Änderung des Namens des Ortsvereins wurde ebenfalls vollzogen. Zukünftig heißt dieser „SPD Ortsverein Brandis Borsdorf Naunhof“.
„Wir wollen und werden, wie schon in Brandis und Borsdorf, die Kommunalpolitik in Naunhof sozialdemokratisch gestalten. Als Zeichen dafür steht die jetzt beschlossene Namensänderung.“, so Bergforth abschließend nach der gestrigen Sitzung.
Vorstandswahl bestimmt die letzte Sitzung in diesem Jahr
Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Brandis Borsdorf treffen sich am kommenden Montag im Restaurant „Seerose“ in Beucha zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr. Neben dem Austausch über aktuelle kommunalpolitischen Themen stehen die turnusmäßigen Vorstandswahlen an. Dabei kandidiert der jetzige OV-Chef Markus Bergforth, der in diesen Tagen sein 20jähriges Parteijubiläum feiert, erneut für den Vorsitz. Auch seine beiden Stellvertreter, Birgit Kilian und Dirk Jostes, kandidieren erneut, genauso wie auch die Schatzmeisterin Jessika Käppler. Mit Ralph Gertler soll die Position des Schriftführers wiederbesetzt werden. Der Fuchshainer Nils Bachmann bewirbt sich um den Posten des Beisitzers.
„Wir haben in den letzten zwei Jahren als Vorstand sehr erfolgreich gearbeitet. Dafür danke ich allen Vorstandsmitgliedern sehr herzlich. Ich möchte sehr gerne diese erfolgreiche Arbeit auch zukünftig als Vorsitzender der SPD in Brandis, Borsdorf und Naunhof fortführen.“, so Bergforth zu seiner erneuten Kandidatur.
Im April dieses Jahres sind die Mitglieder des ehemaligen SPD Ortsvereins Naunhof dem Ortsverein Brandis Borsdorf angegliedert worden. Dies soll sich nun auch im Namen des Ortsvereins wiederspiegeln. Dafür ist eine Änderung der Satzung notwendig, die ebenfalls in der kommenden Sitzung beschlossen werden soll. Der Ortsverein soll zukünftig „SPD Ortsverein Brandis Borsdorf Naunhof“ heißen.
Bergforth sagt dazu: „Die kommende Sitzung ist eine gute Gelegenheit, um nun endlich auch im Namen deutlich zu machen, dass unser Ortsverein die Sozialdemokratie in allen drei Orten repräsentiert.“
KüchenNachtischTour war ein Erfolg!
Zum Thema „Abgehängt? Wie kann der öffentliche Personennahverkehr in Zukunft gestaltet werden?“ hatte SPD Ortsvereinschef Markus Bergforth, mit Steffen Lehmann, Geschäftsführer des Mitteldeutschen Verkehrsverbund, den Experten in Sachen ÖPNV an den Tisch eingeladen. Aber auch die Politik durfte am Tisch nicht fehlen. Bürgermeister Arno Jesse (SPD) und der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Verkehrspolitik, Thomas Baum, sind ebenfalls der Einladung gefolgt.
Nach kurzen Eingangsstatements stellte Steffen Lehman und der Projektleiter beim MDV Ron Böhme das Projekt „Muldental in Fahrt“ vor. Beide informierten die interessierten Zuhörer an Hand von Netzplänen über die möglichen Streckenführungen der Stadtbusse, über Taktung, Erreichbarkeiten und das Haltestellennetz.
Am Tisch war man sich sehr schnell einig: Ein bezahlbarer und ein ÖPVN mit einem attraktiven Angebot, nicht nur in der Woche zur Schülerbeförderung, ist ein Teil der Daseinfürsorge und Lebensqualität für Menschen, die im ländlichen Raum leben. Eine gute Anbindung, auch am Wochenende, an die S-Bahn nach Leipzig, ist für Orte wie Brandis und Borsdorf wichtig.
In Zukunft, auch im Alter und ohne eigenen PKW, mobil zu bleiben, ist ein wichtiges Kriterium für eine lebens- und liebenswerte Heimatstadt. Dazu benötigt man aber Geld – zusätzliches Geld im System des ÖPNV, betonte Thomas Baum. In den nächsten Wochen wird der Doppelhaushalt 2017/2018 mit dem Koalitionspartner CDU verhandelt. Es ist zu hoffen, dass es der SPD gelingt den ÖPNV zu stärken.
„Diese Veranstaltung war gut und sehr informativ. Wir möchten weiterhin mit den Bürgern und Bürgerinnen im Gespräch bleiben. Der KüchenNachtisch eignet sich hervorragend dazu. Daher wird es sicherlich nicht die letzte Veranstaltung gewesen sein, denn wir wollen den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.“, so Bergforth kurz nach Ende der Veranstaltung.
