CDU und Linke begraben gemeinsam den Ortschaftsrat Brandis!

„Es hat keinen interessiert, was wir machen“ Mit diesem Armutszeugnis begraben der Ortsvorsteher Gäbel (Linke) und die Ortschafträte der CDU den Ortschaftsrat der Kernstadt der Stadt Brandis.
Markus Bergforth, Vorsitzender der SPD in Brandis und Stadt- und Ortschaftsrat erklärt dazu: „Ich bin sehr enttäuscht, dass man so leichtfertig ein demokratisch gewähltes Gremium und damit die Möglichkeit der Mitbestimmung und Mitgestaltung der Brandiser Kernstadt auf den Haufen der Geschichte wirft. Es obligt zunächst dem Ortsvorsteher Gäbel, die Arbeit des Gremiums so zu gestalten, dass diese gewinnbringend für die Bürgerinnen und Bürger der Kernstadt ist und sich die Einwohner für die Arbeit des Ortschaftsrates interessieren. Dies hat Gäbel in den letzten Jahren eindeutig versäumt. So wurden Sitzungen teilweise nur sporadisch einberufen, mit der Folge, dass die, wenn auch sehr begrenzten Haushaltsmittel, regelmäßig nicht vollständig verausgabt worden sind oder gar verfielen. Für mich ist damit die Begründung, dass es die Bürgerinnen und Bürger nicht interessiert hat, mehr als fadenscheinig.“

Sicherlich macht die Zusammensetzung des Ortschaftsrates die Arbeit nicht leicht. Alle Ortschaftsräte sind zugleich auch Stadträte. Daher doppeln sich für die Ortsräte vielfach die Themen, Diskussionen werden mehrfach geführt. Ein scharfe Trennung von Themen, die nur die Kernstadt Brandis betreffen und nicht die gesamte Stadt Brandis, ist schwer. „Aber nur weil eine Aufgabe schwer ist, kann ich mich dieser doch nicht als gewählter Ortsvorsteher entziehen.“, so Bergforth weiter.

Die vielfältigen Möglichkeiten der Bürgerbeteilung in Brandis sind wichtig und richtig. Ein sehr positives Beispiel ist die Leitbilddiskussion und die Beteiligung der Bürgerschaft an der Entwicklung des Leitbildes der Stadt Brandis. Dennoch obliegen letztlich Entscheidungen den demokratisch gewählten Gremien, dem Stadtrat und auch den Ortschaftsräten. Über Bürgerbeteiligung können keine Entscheidungen getroffen werden. „So wie beim Leitbild. Der Stadtrat hat das durch die Bürgerschaft erarbeitete Leitbild für die Stadt Brandis beschlossen und macht sich dies – richtigerweise – heute bei Projekten als Leitlinie zu eigen.“, so Bergforth weiter.

Die jetzt beschlossene Auflösung widerspricht zudem der anstehenden Novelle der Sächsischen Gemeindeordnung. Diese sieht vielmehr die Stärkung der Ortschaftsräten vor, um eben den Bürgerinnen und Bürgern und den gewählten Ortschaftsräten eine höhere Mitbestimmung und Mitgestaltung ihres Ortsteils, auch der Kernstadt Brandis, zu ermöglichen.

„Anstatt die Auflösung des Ortschaftsrates zu beschließen, hätte Gäbel vielleicht eher den Mut zum Rücktritt haben sollen und so den Weg für einen anderen Ortsvorsteher frei zu machen. Nach der Sächsischen Gemeindeordnung wäre auch die Wahl eines Ortsvorstehers, der nicht Ortschaftsrat ist, möglich. Die Chance einer Neubelebung hat man auch heute noch.“, fordert Bergforth.

Am Rande sei noch bemerkt, dass das Stimmergebnis nicht einstimmig ausgefallen wäre. „Leider konnte ich aus beruflichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen. Dies hätte ich Gäbel auch bei der vorherigen Terminfindung, die er nicht mit allen Ortschaftsräten geführt hat, auch mitgeteilt. Den Beschluss der Auflösung ohne die Anwesenheit aller Ortschaftsräte, auch die Ortschaftsrätin des Bürgervereins Brandis war nicht anwesend, zu fassen, halte ich für einen schlechten politischen Stil.“, so Bergforth abschließend.

Mit 100 Prozent in den Wahlkampf – einstimmig in den Wahlkampf

Die Umfragewerte der SPD lassen die Erwartungshaltung auch im Landkreis steigen. Die SPD überholt in Umfragewerten inzwischen sogar die CDU und 50 Prozent aller Wählerinnen und Wähler wünschen sich eine Sozialdemokratisch geführte Bundesregierung. Dass dieser neue Schwung nun auch im Landkreis Leipzig angekommen ist, war bei der gestrigen Wahlkreiskonferenz deutlich zu spüren. Nicht nur das gut gefüllte Kulturhaus im Böhlen zeugten von neuen Optimismus der hiesigen Sozialdemokraten. Überragend war vor allem die Zustimmung des einzigen Kandidaten: einstimmig hat die SPD im Kreis Leipzig ihren Vorsitzenden Markus Bergforth auch zum Bundestagskandidaten gewählt.

„Es wird Zeit für einen Wechsel und wir werden kämpfen, dass Markus Bergforth zukünftig unser Gesicht in Berlin wird,“ so fasste Arno Jesse als stellvertretender Vorsitzender der Kreis-SPD die Stimmung zusammen. Und auch Markus Bergforth hat mit dieser überragenden Zustimmung nicht wirklich gerechnet. Markus Bergforth: „Ich bin noch überwältigt von der bereiten Unterstützung, die ich gestern Abend erfahren durfte. Jetzt heißt es anpacken. Für das Leipziger Land in Berlin. Für soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit.“

Doreen Haym, ebenfalls stellvertretender Vorsitzende der SPD im Kreis, verwies in ihrer Begrüßung auf die Leistungen der Bundes-SPD innerhalb der Großen Koalition. „Wir haben im Bund und im Land in Regierungsverantwortung gute Arbeit geleistet. Einführung des Mindestlohnes, die Regulierung der Leih- und Zeitarbeit und gleicher Lohn für gleiche Arbeit – sind Erfolge. Mit Blick auf Sachsen haben wir mehr Mitteln in den ÖPNV eingestellt, das Bildungspaket verabschiedet, Schulen besser ausgestattet und sind Impulsgeber für den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort,“ so Haym.

Die SPD im Kreis wird mit Markus Bergforth als Kreisvorsitzenden und frisch gewählten Bundestagskandidaten Gesicht zeigen. Bergforth betonte in seiner Vorstellungsrede sein Bekenntnis, dass es im Land gerechter zugehen müsse. „Wir wollen, dass alle Menschen sicher und gut leben. Deutschland wird mit der SPD ein Stabilitätsfaktor in Europa und der Welt sein. Wir brauchen dafür eine starke Sozialdemokratie – wir brauchen dafür Mut und mutig sind wir!“

Auf der Wahlkreiskonferenz wurden auch drei neue Mitglieder in die SPD aufgenommen. Der 15jährige Daniel Wiedensohler aus Borsdorf war erst ein Tag zuvor in die SPD eingetreten und erhielt von Markus Bergforth sein Parteibuch.

#ZeitfuerMartin
#ZeitfuerMarkus

SPD Ortsverein nominiert Markus Bergforth zu Direktkandidaten

Einstimmig haben die Mitglieder des SPD Ortsvereins Brandis Borsdorf Nauhof den SPD Ortsverein-Chef Markus Bergforth für die Kandidatur um das Direktmandat zur Bundestagswahl 2017 nominiert. 

Am 13.02.2017 wird im Rahmen der  Wahlkreiskonferenz im Kulturhaus Böhlen der Direktkandidat für den Wahlkreis 154 Leipzig Land zur Bundestagswahl am 24.09.2017 aufgestellt.

„Ich freue mich sehr, dass mein Ortsverein mir das Vertrauen und vor allem auch die vollste Unterstützung zu meiner Kandidatur. Der Ortsverein ist für jeden von uns seine politische Heimat. Ohne diese bereite Zustimmung würde ich mich nicht um die Kandidatur bewerben.“, so Bergforth nach seiner Nominierung durch die Mitglieder des SPD Ortsvereins.

Auf der Sitzung konnte Markus Bergforth mit Dietmar Brenner ein neues Mitglied begrüßen. Dietmar ist kurz nach der Rede von Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus als Gastmitglied in die SPD eingetreten.Lieber Dietmar, herzlich Willkommen!

Lasst uns anpacken!

Martin Schulz wurde heute vom SPD-Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidat und künftigen Parteichef vorgeschlagen. In einer fulminanten Rede hat er die Partei auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl im September 2017 eingeschworen. 

Markus Bergforth, Vorsitzender des Ortsvereins, sagt dazu: „Die Aufbruchstimmung in der Partei ist deutlich zu spüren. Wir werden gemeinsam mit Martin Schulz für ein gerechteres Deutschland kämpfen. Wir freuen uns auf diesen Wahlkampf.“

#ZeitfuerMartin

Regionalbuslinie 689 in Betrieb gegangen | SPD Ortsverein fordert fordert den weiteren Ausbau der Stadtbuslinien in Brandis

Mit einer kleinen Feierstunde auf dem Markt wurde heute die Regionalbuslinie 689 offiziell in Betrieb genommen. Bürgermeister Arno Jesse konnte unter anderem Landrat Henry Graichen, MDV Geschäftsführer Steffen Lehmann, Beigeordneten Thomas Voigt, Bürgermeisterin Doreen Lieder und Landtagsabgeordnete Hannelore Dietzschold in Brandis begrüßen.
Arno Jesse dankte in seiner Ansprache allen, die sich in den letzten drei Jahren für das Projekt eingesetzt haben. Er erinnerte auch an seine Vision eines kleinen Busstadtverkehrs aus dem Bügermeisterwahlkampf 2013. Heute ist die damalige Vision Realität geworden. Damit diese Vision dauerhaft Realität werden kann, sind jetzt alle Brandiser und Brandiserinnen gefragt. Von den zukünftigen Fahrgastzahlen wird der Fortbestand über die Projektphase hinaus abhängig sein.
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SPD Ortsverein wählt Markus Bergforth erneut zum Vorsitzenden

Auf der gestrigen Sitzung des Ortsvereins wählten die anwesenden Mitglieder Markus Bergforth einstimmig zum Vorsitzenden und bestätigten ihn in seinem Amt. Bergforth hatte das Amt im April 2013 von Arno Jesse übernommen, als dieser sich zur Wahl des Bürgermeisters stellte.
„Ich bedanke mich für das große Vertrauen und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit im neu gewählten Vorstand“, so Bergforth kurz nach seiner Wahl.
Auch Birgit Kilian und Dirk Jostes wurden einstimmig als Stellvertreter bestätigt. Jessica Käppler als Schatzmeisterin, Ralph Gertler als Schriftführer und Nils Bachmann als Beisitzer komplettieren den Vorstand. Auch sie sind einstimmig gewählt worden.
Die vorgeschlagene Änderung des Namens des Ortsvereins wurde ebenfalls vollzogen. Zukünftig heißt dieser „SPD Ortsverein Brandis Borsdorf Naunhof“.
„Wir wollen und werden, wie schon in Brandis und Borsdorf, die Kommunalpolitik in Naunhof sozialdemokratisch gestalten. Als Zeichen dafür steht die jetzt beschlossene Namensänderung.“, so Bergforth abschließend nach der gestrigen Sitzung.

Vorstandswahl bestimmt die letzte Sitzung in diesem Jahr

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Brandis Borsdorf treffen sich am kommenden Montag im Restaurant „Seerose“ in Beucha zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr. Neben dem Austausch über aktuelle kommunalpolitischen Themen stehen die turnusmäßigen Vorstandswahlen an. Dabei kandidiert der jetzige OV-Chef Markus Bergforth, der in diesen Tagen sein 20jähriges Parteijubiläum feiert, erneut für den Vorsitz. Auch seine beiden Stellvertreter, Birgit Kilian und Dirk Jostes, kandidieren erneut, genauso wie auch die Schatzmeisterin Jessika Käppler. Mit Ralph Gertler soll die Position des Schriftführers wiederbesetzt werden. Der Fuchshainer Nils Bachmann bewirbt sich um den Posten des Beisitzers.
„Wir haben in den letzten zwei Jahren als Vorstand sehr erfolgreich gearbeitet. Dafür danke ich allen Vorstandsmitgliedern sehr herzlich. Ich möchte sehr gerne diese erfolgreiche Arbeit auch zukünftig als Vorsitzender der SPD in Brandis, Borsdorf und Naunhof fortführen.“, so Bergforth zu seiner erneuten Kandidatur.

Im April dieses Jahres sind die Mitglieder des ehemaligen SPD Ortsvereins Naunhof dem Ortsverein Brandis Borsdorf angegliedert worden. Dies soll sich nun auch im Namen des Ortsvereins wiederspiegeln. Dafür ist eine Änderung der Satzung notwendig, die ebenfalls in der kommenden Sitzung beschlossen werden soll. Der Ortsverein soll zukünftig „SPD Ortsverein Brandis Borsdorf Naunhof“ heißen.

Bergforth sagt dazu: „Die kommende Sitzung ist eine gute Gelegenheit, um nun endlich auch im Namen deutlich zu machen, dass unser Ortsverein die Sozialdemokratie in allen drei Orten repräsentiert.“